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Die Beliebtheit der dezentralen Währung Bitcoin geht nicht an der EU vorbei. Erst vor kurzem wurden „digitale Währungen“ in die Gesetze gegen Geldwäsche mit aufgenommen. Dennoch erklärte Pierre Moscovici, Mitglied der Europäischen Kommission, dass die Währungsunion nicht auf das Phänomen Bitcoin „reagieren“ will.
Definition für digitale Währungen wird in EU-Gesetze aufgenommen, dennoch keine Pläne für Regulierung
Bitcoin ist beinah überall ein Thema und deshalb wird die Kryptowährung auch von verschiedenen Regulierungsbehörden heiß diskutiert. Aufsichtsorgane aus den Vereinigten Staaten, Asien und der EU überlegen, wie die Kryptowährung reguliert werden kann, ohne das bestehende Unternehmen zu stark von den Änderungen betroffen werden. Immer wieder werden dabei Probleme, wie Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und die Hinterziehung von Steuern, die mit Kryptowährungen in Verbindungen gebracht werden, als Gründe für eine Regulierung genannt. Deshalb entschieden sich auch die Gesetzgeber der Europäischen Union dazu, digitale Währungen in die vierte Version der Richtlinie gegen Geldwäsche aufzunehmen. Rechtlich gesehen, sind digitale Währungen in der EU nun „Zahlungsinstrumente“.
Auch wenn einige denken, dass die EU auf dem besten Weg ist, Kryptowährungen einzudämmen, vertritt Pierre Moscovici einen anderen Standpunkt. Ihm zufolge habe die EU keine Pläne, Kryptowährungen in naher Zukunft zu regulieren.
EU-Kommissar: „Wir denken nicht, dass wir zu diesem Zeitpunkt auf Bitcoin reagieren müssen.“
In einem Interview, welches auf „Bloomberg Surveillance“ zu sehen ist, wurde das Mitglied der Kommission explizit nach einer Bitcoin-Regulierung gefragt.
„Kommissar, beschäftigen Sie sich derzeit mit Bitcoin und plant die EU, Maßnahmen zu ergreifen?“, fragte die Journalistin Francine Lacqua den Wirtschafts- und Währungskommissar. „Zum jetzigen Zeitpunkt halten wir Bitcoin nicht für eine Alternative zu Währungen, nicht wie den Euro – Wir sehen aber, dass darüber viel spekuliert wird“, antwortete Moscovici.
„Wir sehen und analysieren das Phänomen, aber wir denken nicht, dass wir momentan als politische und fachliche Instanz auf Bitcoin reagieren müssen.“
Gespräche über Bitcoin-Regulierung finden nicht statt
Die neuste Version der Richtlinie gegen Geldwäsche enthält neben der Definition für digitale Währungen auch eine für Prepaid-Bankkarten. Die Gesetze ähneln dabei denen aus den Vereinigten Staaten. Als Lacqua fragte, ob die Politiker „Gespräche über eine Bitcoin-Regulierung“ führen, antwortete Moscovici:
„Nein, wir führen diese Gespräche momentan nicht.“
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.
