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Ein indischer Anwalt will die Regierung des Landes mit einer Petition dazu bringen, Kryptowährungen zu regulieren.
Bivas Chatterjee, Rechtsanwalt aus Kalkutta und Staatsanwalt für Cyber-Straftaten, stellte die Petition am Freitag. In seinem Antrag vor dem obersten Gericht hieß es, dass Regeln dringend erforderlich seien, da Kryptowährungen in Verbindung mit Geldwäsche, Drogenschmuggel und anderen illegalen Aktivitäten im sogenannten Dark Web stünden.
Nach Angaben der Times of India stellte der Anwalt seinen Antrag, da im letzten Monat zwei Jugendliche aus Kalkutta festgenommen wurden. Diese wurden beschuldigt, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben und Drogen im Dark Net mithilfe der Kryptowährung Bitcoin gekauft zu haben.
Chatterjee wies auf die wirtschaftlichen Folgen eines „dezentralisierten, nicht regulierten und (…) parallelen Wirtschaftssystems“ hin. Kryptowährungen stünden seiner Meinung nach in Verbindung mit Geldwäsche, Terrorismus und Steuerhinterziehung.
In dem Antrag hieß es:
„Es ist dringend notwendig, dass eine gemeinsame Kommission oder eine Anzahl verschiedener Ausschüsse mit Experten aus unterschiedlichen Arbeitsgebieten einen Rahmen schaffen, der die Rechtmäßigkeit und Rechenschaftspflicht von Kryptowährungen sicherstellt.“
Er fügte außerdem hinzu, dass „fehlende kontrollierende Behörden“ zu den Turbulenzen der Kryptowährungspreise beitragen würden. Chatterjee erklärte, dass die Regierung Bitcoin entweder verbieten müsse oder eine Aufsichtsbehörde für den Kryptowährungsmarkt schaffen müsse, berichtete der Indian Express.
Schon am 2. Februar soll der oberste Gerichtshof über den Antrag entscheiden.
Bereits im April des letzten Jahres erstellte ein Ausschuss mit Mitgliedern aus der Regierung und der Zentralbank einen Plan mit Maßnahmen zur Regulierung von Kryptowährungen. Dabei handelte es sich zum größten Teil um Richtlinien zum Schutz vor Geldwäsche und zum Verbraucherschutz.
Im November forderte der oberste Gerichtshof die Regierung dazu auf, auf den Appell für neue Richtlinien zu reagieren.
Erst vor kurzem wies Finanzminister Arun Jaitley darauf hin, dass Bitcoin kein rechtliches Zahlungsmittel innerhalb Indiens sei. Er erklärte auch, dass an Empfehlungen zum Umgang mit Kryptowährungen gearbeitet werde.
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.
