Im Dezember unterzeichnete Weißrusslands Präsident, Alexander Lukaschenko, ein Dekret, welches Kryptowährungen, Initial Coin Offerings und Smart Contracts legalisiert. Dieses wird schon ab März rechtskräftig. Aktivitäten rund um Kryptowährungen werden nicht eingeschränkt und werden bis 2023 steuerfrei bleiben.
Kryptowährung schon bald legal
Das Dekret, welches Kryptowährungen, Initial Coin Offerings und Smart Contracts legalisiert, wird schon am 28. März in Kraft treten. Die Verordnung mit dem Titel „Über die Entwicklung der digitalen Wirtschaft“ wurde bereits am 21. Dezember von Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnet.
„Das Dekret erlaubt es juristischen Personen und einzelnen Unternehmern, welche im High Technology Park (kurz HTP) ansässig sind, Tätigkeiten mit Token (Kryptowährungen eingeschlossen) aufzunehmen“, erklärte Anwältin Iryna Chelyshava von der Kanzlei Vlasova Mikhel & Partner. „Andere können Token innerhalb der Grenzen Weißrusslands durch die Anwohner des HTP nutzen“, führte sie fort.
Der HTP ist eine spezielle Wirtschaftszone, der dem Silicon Valley in den Vereinigten Staaten ähnelt. Dort gelten besondere rechtliche und steuerliche Regelungen. Nach Angaben der Webseite sind 192 Unternehmen im HTP ansässig. Diese entwickeln vordergründig Software und andere IT-Dienstleistungen. Die dort ansässigen Unternehmen kommen außerdem aus über 60 verschiedenen Staaten.
Der High Technology Park wird als Umsetzungsort für verschiedene Pilotprojekte beschrieben. In einer Stellungnahme schrieb die Verwaltung:
„Die HTP-Verwaltung möchte darauf hinweisen, dass Dekret Nummer 8 „Über die Entwicklung der digitalen Wirtschaft“ am 28. März 2018 in Kraft treten wird.“
Keine Einschränkungen und Steuern
„Das neue Dekret legalisiert ICOs, Kryptowährungen und Smart Contracts“, beschrieb das Team den Inhalt des neuen Mandats. Außerdem werden keine Einschränkungen oder Voraussetzungen für die Schaffung, Speicherung, Verbreitung, den Austausch oder für Krypto-Börsen oder Krypto-Plattformen geschaffen. Auch stellte die Verwaltung klar:
„Bis 2023 werden Aktivitäten, die in Beziehung zum Mining, der Schaffung, dem Erwerb und der Veräußerung von Token stehen, steuerfrei bleiben.“
Anwältin Chelyshava erklärte außerdem, dass in dem neuen Gesetz Definitionen für Token, Kryptowährungen und Smart Contracts enthalten seien. „Das Dekret listet bei der Definition für Kryptowährung verschiedene Token auf“, fügte sie hinzu. Deshalb seien Token von Kryptowährungen rechtlich momentan nicht zu unterscheiden. Die Definition für Smart Contracts hält sie für „umfassend genug, sodass verschiedene Ansätze für das Verständnis von Smart Contracts, die bis jetzt bestehen, einbezogen werden“.
„Weißrussland ist das erste Land der Welt, welches Smart Contracts legalisiert“, fügte der HTP hinzu.
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.