Indien im Zwiespalt: (K)ein Verbot für Kryptowährungen?

Indien ist im Zwiespalt. Während an einem Gesetz für die Regulierung von Kryptowährungen gearbeitet wird, sind sich verschiedene Ministerien nicht darüber einig, ob Währungen wie Bitcoin verboten werden sollten. Das Finanzministerium, die Reserve Bank of India (RBI), die Abteilung für Einkommensteuer und ein spezielles Untersuchungsteam haben sich zu dem geplanten Gesetz geäußert.

Kein Konsens

Indiens Regierung arbeitet derzeit an einem Gesetz für die Regulierung von Kryptowährungen. „Das Gesetz ist aufgesetzt und die Beratung mit den zuständigen Behörden hat begonnen“, berichtete die Navbharat Times in der letzten Woche. Die Nachrichtenseite erklärte auch, dass die Meinungen darüber, ob Kryptowährungen wie Bitcoin verboten werden sollten, auseinandergingen.

„Das Finanzministerium ist für eine Regulierung“, bestätigten Quellen. Die Abteilung für Einkommensteuer sei gegen eine Regulierung. Die Gründe für diese Position wurden in dem Artikel ausgeführt:

„Die Regulierung von virtuellen Währungen ist beinah unmöglich und fördert die Verwendung von Schwarzgeld.“

Auch die RBI „ist nicht für ein Verbot von virtuellen Währungen“. Eine der Quellen wies darauf hin, dass der aktuelle Gesetzesentwurf lediglich Geschäfte mit virtuellen Währungen verbietet. Ausnahmen könnte es möglicherweise für das „Ausstellen von Krypto-Token im Tausch für Anlagen“ geben.

Das Indian Special Investigation Team (kurz SIT, dt. Spezielles Untersuchungsteam) „will den Nutzen von Bitcoin verbieten“, nachdem es mindestens vier Vorfälle gegeben hat, in denen Drogen mit der digitalen Währung gekauft wurden. In dem Team sind Vertreter von verschiedenen Untersuchungs- und Aufsichtsbehörden vertreten.

Bereits in der Vergangenheit hatte das SIT „angebrachte Maßnahmen, die die Verwendung von Kryptowährungen verhindern“ gefordert. Im Mai soll ein weiteres Treffen des Special Investigation Team in Delhi stattfinden, sodass die Mitglieder erneut den Gebrauch von Kryptowährungen bewerten können.

Experten halten Verbot für nicht umsetzbar

Aber nicht nur die Regierung diskutiert über ein mögliches Verbot von Kryptowährungen. Sarvesh Tyagi, Anwältin für Cyber-Recht, zweifelt daran, „dass das SIT mit dem Verbot von Kryptowährungen erfolgreich sein wird.“ Sie fügte hinzu, dass ein Verbot keine Lösung sei. Sie erklärte:

„Ein pauschales Verbot für die Verwendung von Kryptowährungen ist keine umsetzbare Lösung, da Drogenschmuggel zwar ein großes Problem ist, aber die meisten Transaktionen nichts mit dem Nutzen von Kryptowährungen zu tun haben.“

Englische Originalversion

Image via Unsplash

Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.

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