Russlands Zentralbank arbeitet an neuem Bitcoin-Gesetz

Russlands Zentralbank arbeitet an einem Gesetzesvorschlag, der sich mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen befassen soll.

Auch wenn bis jetzt noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde, scheint es ganz so, als würde die russische Zentralbank, die Bank Rossii, planen, Kryptowährungen als digitale Güter anzuerkennen. Dadurch könnten diese in eine Steuerklasse eingeordnet werden. Außerdem soll das neue Gesetz beinhalten, wie die Regierung den inländischen Markt für Kryptowährungen regulieren kann.

Was wir bis jetzt wissen

In Medienberichten von Bloomberg und RBC heißt es, dass Olga Skorobogatova, die stellvertretende Präsidentin der Bank Rossi, in einer Parlamentssitzung die Arbeit der Bank an dem Gesetzvorschlag vorgetragen hatte.

Skorobogatov soll bereits am 25. Mai gesagt haben, dass das Gesetz bereits im nächsten Monat in das russische Gesetz eingebettet werden kann.

Auch wenn den Medien kein Protokoll über die Sitzung vom 25. Mai vorliegt, zitieren beide Quellen Aussagen von Skorobogatova aus dem letzten Jahr. Damals setzte sie sich für eine Steuerpflicht und die rechtliche Anerkennung für Kryptowährungen ein.

Bloomberg zufolge soll sie gesagt haben:

„[Kryptowährungen] sollten reguliert werden, weil das Handelsvolumen im Vergleich zum Vorjahr ansteigt. Wenn Leute damit handeln, sollte sie Geld dafür bezahlen und wir sollten uns darüber klar sein, wie wir diese Aktivität kontrollieren.“

Bereits im April hieß es, dass ein Gesetz zur Regulierung von Bitcoin demnächst möglich sei. Die folgende Berichterstattung ließ dann aber vermuten, dass es einige Zeit in Anspruch nehmen würde, bis ein neues Gesetz zustande kommen würde.

Hintergrund

In den vergangenen Jahren zeichnete sich ein Trend zur Regulierung von Kryptowährungen in Russland ab.

Zwischenzeitlich hieß es sogar, dass Gefängnisstrafen für den Nutzen der Technologie eingeführt werden könnten.

Die Regierung wendete sich jedoch von diesem Standpunkt ab, da nicht nur sie, sondern auch die russische Zentralbank das Potential der Technologie erkannte.

So hat zum Beispiel auch der Premierminister Dmitry Medvedev gefordert, dass die Technologie für eine öffentliche Anwendung untersucht werden soll.

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