Indische Zentralbank RBI zieht gegen Kryptowährungen vors oberste Gericht

Indiens Zentralbank, die RBI, sagte Freitag vor dem obersten Gericht des Landes, dass das Zulassen von „Kryptowährungen wie Bitcoin unrechtmäßige Transaktionen fördern würde“. Des Weiteren fordert die Bank, dass die Regierung „Sofortmaßnahmen nehmen darf, um den Kauf und Verkauf von illegalen Kryptowährungen zu verhindern“.

Die Begründung der Zentralbank

Die Reserve Bank of India (kurz RBI), die Zentralbank Indiens, vertrat am Freitag ihren Standpunkt vor dem obersten Gerichtshof des Landes. Am 6. April verbot die Bank es Finanzinstitutionen unter ihrer Führung, Dienstleistungen für Unternehmen aus dem Krypto-Sektor anzubieten.

Der Economic Times zufolge, sagten die Vertreter der Bank vor Gericht:

„Den Handel von Kryptowährungen wie Bitcoin zu erlauben, würde unrechtmäßige Transaktionen fördern.“

Die Bank hätte bereits ein Rundschreiben veröffentlicht, welches die Verwendung dieser virtuellen Währungen verbietet. Die RBI erklärte, dass Kryptowährungen staatenlosen digitale Währungen seien, die unabhängig von Zentralbanken funktionieren würden. Deshalb seien sie auch „gegen Eingriffe der Regierung immun“, schrieb die Nachrichtenseite.

Die Financial Express erklärte, dass die Zentralbank Bitcoin regulieren wolle, um illegale Transaktionen, die den internationalen Kapitalfluss beeinflussen könnten, zu verhindern. Einer der Anwälte der Bank, Shyam Divan, sagte, dass der Standpunkt der Bank von besonderer Bedeutung sei, auch wenn er von dem anderer Regierungsabteilungen abweiche.

Petitionen wurden gehört

Aber auch Petitionen privater Kläger wurden gehört. Die Economic Times schrieb:

„Einige Petitionen stellen den Nutzen von virtuellen Währungen infrage und behaupten, dass diese große Gefahren für die traditionelle Wirtschaft bieten würden und dass Richtlinien zu dem Umgang angestrebt werden.“

Besonders stechen dabei die Anträge von Siddharth Dalmia und Vijay Pal Dalmia hervor. Die Dalmias forderten die Regierung dazu auf, Schritte zu nehmen, um den Kauf und Verkauf von illegalen Kryptowährungen wie Bitcoin, welche offen für illegale Aktivitäten wie der Finanzierung von Terrorismus und Aufstandsbewegungen verwendet würden, zu verhindern.

Bereits im November legten die beiden Männer bei dem Gericht Beschwerde ein. Damals richtete sich diese auch gegen die Untätigkeit der Zentralbank. Diese erklärte damals, dass sie Leute vor den Risiken beim Handel mit Kryptowährungen hinreichend gewarnt hätte. Die Dalmias waren über diese Aussage nicht glücklich und legten erneut eine Petition ein, die nun Früchte zu tragen scheint.

Nach der Anhörung am Freitag gibt der Gerichtshof der Regierung Zeit, auf diese Forderungen bis zum 11. September zu antworten.

Image via Unsplash

Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.

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