Finanzminister Olaf Scholz: Facebook darf nicht mit Euro konkurrieren

Nachdem Facebook bekannt machte, eine eigene Kryptowährung mit dem Namen Libra auf den Markt bringen zu wollen, schrillten bei vielen Politikern die Alarmglocken. Neben dem amerikanischen Senat machen sich europäische Regierungen Sorgen. Auch der deutsche Finanzminister Olaf Scholz kritisierte die soziale Plattform für diesen Schritt.

„Die Herausgabe einer Währung gehört nicht in die Hände eines Privatunternehmens, denn sie ist ein Kernelement staatlicher Souveränität“, sagte der Minister.

Euro bleibt Zahlungsmittel in Europa

Scholz konzentrierte sich besonders auf das zukünftige Verhältnis zwischen dem Euro und der Libra. Ihm zufolge müsse der neuen Währung kein Platz in der Europäischen Union eingeräumt werden. „Der Euro ist und bleibt das einzige gesetzliche Zahlungsmittel im Euroraum“, sagte Olaf Scholz.

Die Aussagen von Scholz stimmen mit denen des französischen Finanzministers Bruno Le Maire überein. Er sagte damals: „Libra als souveräne Währung? Auf keinen Fall! Es kann und darf nicht passieren.“

Libra und der amerikanische Senat

Außerdem fand am 16. Juli eine Anhörung im amerikanischen Senat statt. Dort ging es hauptsächlich um Vertrauen und Fragen des Datenschutzes. Die Republikanerin Martha McSally sagte:

„Ich vertraue Facebook nicht und das liegt daran, dass sie wiederholt die Privatsphäre ihrer Nutzer verletzen. Das wichtigste Thema ist das Vertrauen.“

David Marcus, der an der Entwicklung von Calibra, dem Wallet für die Facebook-Kryptowährung, maßgeblich beteiligt war, versuchte den Senat zu überzeugen. Ihm zufolge muss die amerikanische Regierung Libra akzeptieren. Andernfalls können andere Kryptowährungen wie Bitcoin die Dominanz des Dollars gefährden:

„Ich glaube, dass, wenn Amerika digitale Währungen und Zahlungsinnovation nicht anführt, es andere tun werden.“

Damit versuchte Marcus den amerikanischen Senat zu beschwichtigen. Libra sei ein Mittel, um den US-Dollar zu sichern. Dies steht in direktem Widerspruch zu dem Versprechen von Bitcoin und anderen Kryptowährungen. Der Gedanke hinter anderen Kryptowährungen ist, dass diese dezentral und unabhängig von einer staatlichen Währung verwendet werden können.

Da sich immer mehr Regierungen kritisch zur Libra äußern, bleibt es spannend, ob Facebook die Kryptowährung tatsächlich, wie geplant, auf den Markt bringen wird. Wir halten Sie auf jeden Fall weiter auf dem Laufenden.

Image via Unsplash

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