Der amerikanische Kongress will die Veröffentlichung von Kryptowährungen durch große Unternehmen, wie die eigene Coin von Facebook mit dem Namen Libra, verbieten. Am 12. Juli wurde ein Gesetzentwurf mit dem Namen „Keep Big Tech out of Finance“ veröffentlicht. Dieser wurde von dem U.S. House Committee on Financial Services erstellt.
Wenn dieser Entwurf verabschiedet werden würde, dann könnten große Konzerne keine eigenen Kryptowährungen auf den Markt bringen.
Unternehmen dürfen keine Finanzinstitutionen werden
In dem Gesetzentwurf heißt es, dass Internet- und Technologieunternehmen nicht zu Finanzinstitutionen werden dürfen. Das mögliche Gesetz soll es Unternehmen außerdem verbieten, „eine digitale Anlage zu entwickeln und zu betreiben, die als Tauschmittel, Recheneinheit oder Wertspeicher verwendet wird“.
Unternehmen, die unter dieses Gesetz fallen, müssen mindestens einen Jahresumsatz von 25 Milliarden US-Dollar aufweisen. Außerdem handelt es sich bei einem Technologieunternehmen, um Firmen, die Dienstleistungen auf öffentlichen Online-Märkten anbieten.
Wenn ein Unternehmen wie Facebook gegen das Gesetz verstoßen würde, ist eine Strafe mit einem Tagessatz von einer Million US-Dollar vorgesehen. Wenn das Gesetz so erlassen werden würde, könnte Libra also nicht wie geplant auf den Markt kommen.
Gut für Bitcoin?
Der Gesetzesentwurf richtet sich speziell an Unternehmen wie Google, Amazon und Facebook. Hätte er auch Folgen für bereits existierende Kryptowährungen wie Bitcoin? Zunächst nicht, da Bitcoin nicht von einem Unternehmen auf den Markt gebracht wurde. Bitcoin würde deshalb außerhalb des Anwendungsbereichs fallen.
Anthony Pompliano zufolge wäre es deshalb sogar gut für die Kryptowährung. So gäbe es weniger Konkurrenz für bereits bestehende digitale Währungen.
Auch James Torade denkt, dass das Gesetz positive Folgen haben könnte. Torado ist Managing Partner bei BlocktownCap. Er erklärte: „Regierungen haben es geschafft, alternative Währungen zu stoppen. Nun machen sie das Gleiche bei Libra. Aber Bitcoin ist anders, da für Bitcoin kein Unternehmen vor Gericht gezogen werden kann.“
Der Gesetzentwurf wurde von den Demokraten in Auftrag gegeben und wird in erster Instanz noch in dieser Woche besprochen.
Hier finden Sie den Gesetzentwurf auf Englisch.
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.