Russlands Oberster Gerichtshof ordnet Überprüfung des Verbots von Krypto-Webseite an

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat ein Gericht in St. Petersburg dazu aufgefordert, das Verbot einer Krypto-Webseite erneut zu überprüfen.

Nach Angaben der russischen Webseite RAPSI hatte das Vyborgsky Amtsgericht in St. Petersburg 2016 die Webseite Bitcoininfo.ru blockiert. In der Urteilsbegründung hieß es damals, dass Informationen über „Mittel für virtuelle Zahlungen“ den russischen Rubel untergraben würden. Die Verbreitung solcher Informationen sei rechtlich nicht gestattet, hieß es.

Des Weiteren gab es einige verfahrensrechtliche Probleme. Die Angeklagten, die Betreiber der Seite, wussten weder von der Gerichtsverhandlung noch von der Verkündung des Urteils. Deshalb waren sie sich auch nicht über die Länge der Beschwerdefrist im Klaren.

Die Betreiber von Bitcoininfo versuchten nach Ablauf der Frist in Berufung zu gehen, das Gericht verwies jedoch auch das Fristende. Deshalb wandten sich die Angeklagten an den Obersten Gerichtshof, der ihnen nun recht gab und den Fall zurück an das Gericht in St. Petersburg überwies.

Dieses hatte im Februar einen Fall, in dem 40 weitere Webseiten gesperrt worden waren, ebenfalls für die Angeklagten entschieden.

Die russische Regierung hatte in der Vergangenheit eine strikte Haltung gegenüber Webseiten über Kryptowährungen ausgedrückt. Auch die Zentralbank des Landes steht ausländischen Webseiten, die Kryptowährungen wie Bitcoin verkaufen, kritisch gegenüber. Diese behauptete Webseiten dieser Art sperren zu wollen. Bis jetzt fehlt es jedoch an einer gesetzlichen Grundlage. Das russische Parlament arbeitete derzeit an einem Gesetzesvorschlag für Bitcoin.

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Image via Unsplash

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