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Das israelische Bankensystem legt Bitcoin-Händlern, -Börsen und –Minern immer wieder Steine in den Weg. Vertreter der Kryptowährung ziehen deshalb vermehrt gegen willkürlichen Entscheidungen von Banken vor Gericht. Das jüngste Beispiel ist nun ein Fall vor einem Gericht in Tel Aviv, in dem eine Bank sich weigerte eine Überweisung einer Börse an den Empfänger weiterzuleiten.
Bank begründet Entscheidung mit Bedenken wegen Geldwäsche
Die Bank Hapoalim, die größte Bank Israels, wurde von dem Tel Aviv Bezirksgericht dazu gezwungen, einen Transfer, der aufgrund des Verkaufs von Kryptowährungen zustande gekommen war, durchzuführen. Einem Kunden der Bank wurde eine Transaktion im Wert von 195.000 US-Dollar nicht auf sein Konto überwiesen, die er von einer europäischen Börse erhalten hätte sollen.
Hapoalim begründete ihre Entscheidung mit einem Verdacht auf Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus. Sie traf die Maßnahme, obwohl Unterlagen vorlagen, die den Verlauf der Überweisung belegen konnten. Außerdem wurde die Transaktion der israelischen Steuerbehörde ordnungsgemäß gemeldet. Keines dieser Argumente konnte die Bank jedoch umstimmen und sie informierte ihren Kunden darüber, dass sie das Geld innerhalb eine Woche an die europäische Börse zurücküberweisen würde.
In der vergangenen Woche standen die beiden Parteien sich dann im Gericht gegenüber. Richter Limor Bibi sollte eine einstweilige Verfügung ausstellen und entschied, dass kein begründeter Verdacht für Steuerhinterziehung oder die Finanzierung von Terrorismus bestünde. Die Bank wurde deshalb dazu aufgefordert, die gezahlte Summe sofort auf das Konto des Kunden zu überweisen. Der Kläger musste ein Formular unterzeichnen, indem er bestätigte, keine Verbindungen zu den Vereinigten Staaten zu haben. Dieser Schritt spiegelt das eigentliche Interesse der Banken wider, eine mögliche Kontrolle durch amerikanische Behörden zu vermeiden.
Eskalation in Israel
Doron, Tikotzky, Kantor, Gutman & Amit Gross die Anwaltskanzlei, die den Kläger vertrat, sagte: „In letzter Zeit beobachten wir eine extreme Eskalation in dem Kampf der Banken gegen Bitcoin und andere digitale Währungen.“
Sie hoffen weiterhin, dass dieser Fall ein Präzedenzfall werden wird, der anderen Kunden in ähnlichen Situationen helfen wird. „Das ist ein wichtiger Präzedenzfall, der das Bankensystem dazu zwingt, ihre Richtlinien für Gelder, die aus Transaktionen mit virtuellen Währungen entstehen, zu überarbeiten (…).“
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.
